Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen (die "Bedingungen") sind die ausschließlichen Bedingungen, die für das Angebot, den Verkauf und die Lieferung aller Produkte und Leistungen (wie unten definiert), die von scil bereitgestellt und an SIE geliefert werden, gelten. Andere Verkaufs- und Einkaufsbedingungen (außer den kommerziellen Vertragsbedingungen), insbesondere diejenigen, die in einer Bestellung oder einem anderen von IHNEN zur Verfügung gestellten Formular enthalten sein können) finden keine Anwendung, unabhängig davon, ob sie von scil ausdrücklich abgelehnt wurden oder nicht. Nur diese Bedingungen gelten, auch wenn WIR in Kenntnis anderer Bedingungen den Vertrag vorbehaltlos erfüllen.
1. Definitionen
Die Wörter "SIE" und "IHR" beziehen sich auf den "Kunden" und die Wörter "WIR", "UNS", "UNSER" beziehen sich auf scil oder die Rechtsnachfolger als Eigentümer der Geräte, "scil" bezieht sich auf scil animal care company GmbH oder Rechtsnachfolger. WIR und SIE werden auch gemeinsam als die "Parteien" und einzeln als eine "Partei" bezeichnet.
"Vertrag" bedeutet eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen den Parteien, z.B. ein unterzeichnetes Dokument oder eine von scil akzeptierte Bestellung in jeglicher Form, einschließlich per E-Mail, Brief, Fax und/oder Telefon.
Zu den "vertraulichen Informationen" gehören alle Informationen, die scil schriftlich als "VERTRAULICH" bezeichnet, sowie alle anderen Informationen, von denen SIE wissen oder wissen sollten, dass sie von scil als vertraulich betrachtet werden, einschließlich der Bedingungen des Vertrags und einer Bestellung und der damit verbundenen Preise.
"Geräte" bezieht sich auf neue und gebrauchte Instrumente, wie z. B. Chemie-, Blutgas-, Laser-, Ultraschall-, Röntgen-, T elezytologie-, Hämatologie-, Urin-, Kotanalysegeräte, mikroskopische und bildgebende Geräte, Schnelltest-Lesegeräte, und andere klinische Hardware- Analysegeräte, Instrumente und Infusionspumpen, einschließlich aller Ersatzteile, Reparaturen und Dokumentation. Gebrauchte Geräte werden von uns überholt.
"Produkte" umfasst ein Einzelgerät oder eine beliebige Kombination von Geräten, Verbrauchsmaterialien und Software. Ein Produkt, das an ein Netzwerk oder eine Stromquelle angeschlossen ist ("angeschlossene Produkte"), ist ein Produkt Die Produkte tragen gegebenenfalls eine Serien- und/oder Chargenkontrollnummer und ein Verfallsdatum, aus dem sich die Herstellungsgeschichte des Produkts ableiten lässt.
"Bestellung" bedeutet die verbindliche Verpflichtung des Käufers, Produkte oder Dienstleistungen vom Verkäufer zu kaufen.
"Dienstleistungen" sind alle von scil erbrachten Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Labordienstleistungen, diagnostische Dienstleistungen, Testdienstleistungen, pathologische Dienstleistungen, klinische Dienstleistungen und Beratungsdienstleistungen.
"Software" bezieht sich auf jede von scil bereitgestellte Software, die IHNEN auf nicht-exklusiver Basis lizenziert wird und die nur für die beabsichtigte Nutzung mit und nur auf den Geräten, mit denen sie geliefert wurde, installiert und verwendet werden darf.
"Verbrauchsmaterialien" bezieht sich auf Tests, Reagenzien, Pipettenspitzen, Becher, Kalibrierungsverbrauchsmaterial, Kontrollverbrauchsmaterial, Verbrauchsmaterial für die Inbetriebnahme, Objektträger, und sonstige Verbrauchsmaterialien, die für den normalen Betrieb von Geräten, diagnostischen Tests und zugehörigen Teilen verwendet werden.
"Steuern und Gebühren" umfasst alle Mehrwertsteuern, Veranlagungen, Inspektions- oder Prüfgebühren, Transportkosten, Versandgebühren, Zölle, Ausfuhrbestimmungen, Versicherungen oder sonstige Steuern, Gebühren oder Abgaben jeglicher Art, die gegenwärtig oder in Zukunft von scil oder von einer staatlichen, lokalen oder sonstigen Regierungsbehörde erhoben werden, auf oder in Bezug auf den Verkauf, den Besitz, den Kauf, die Lieferung, den Versand, die Lagerung, die Verarbeitung, die Verwendung oder den Verbrauch eines der unter den Vertrag fallenden Produkte, einschließlich Steuern, Gebühren oder Abgaben, die an den Einnahmen aus dem Verkauf dieser Produkte (einzeln oder insgesamt) gemessen werden, jedoch keine Einkommenssteuern. Alle deutschsprachigen Rechtsbegriffe sind so auszulegen, wie sie nach deutschem Recht zu verstehen sind.
2. DATUM DES INKRAFTTRETENS
Ein Vertrag zwischen den Parteien wird mit dem Datum der Unterzeichnung eines verbindlichen Dokuments oder mit der Annahme einer Bestellung durch scil wirksam ("Datum des Inkrafttretens").
3. VERBRAUCHSMATERIALIEN
Verbrauchsmaterialien, die im Rahmen dieser Vereinbarung erworben werden können, werden direkt von scil an SIE versandt. Wenn Geräte oder Verbrauchsmaterialien nicht mehr verfügbar sind, unabhängig davon, ob dies auf UNSERE Unfähigkeit zurückzuführen ist, Produkte oder Materialien von üblichen Quellen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Originalhersteller), Subunternehmern oder Lieferanten zu erhalten, oder wenn wir nach UNSEREM alleinigen Ermessen beschließen, die Geräte oder Verbrauchsmaterialien nicht mehr zu produzieren oder zu vertreiben, können WIR diese von Ihnen ausgewählten Geräte oder Verbrauchsmaterialien gegen vernünftigerweise ähnliche oder bessere Geräte oder Verbrauchsmaterialien austauschen.
4. LIEFERUNG, INSPEKTION UND ABNAHME
Die Lieferung von Geräten sowie die Installation und Lieferung von Produkten und Verbrauchsmaterialien ist in den unten aufgeführten Versand- und Bearbeitungsgebühren enthalten. Die Gebrauchsanweisungen für alle Artikel liegen entweder den Sendungen bei oder werden IHNEN als Download zur Verfügung gestellt. Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie über die Auswahl und den ordnungsgemäßen und sicheren Gebrauch der Produkte Bescheid wissen. Sofern hierin nichts anderes vorgesehen ist, übernimmt scil keine Verantwortung für Schäden an oder Verlust von Produkten. SIE erklären sich bereit, die Produkte bei Lieferung entgegenzunehmen und eine Empfangsbestätigung zu unterzeichnen, falls WIR eine solche ausstellen. Nach UNSEREM Ermessen können WIR mündlich, per Fax oder per E-Mail bestätigen, dass SIE die Produkte angenommen haben, und dies hat die gleiche Wirkung wie eine unterzeichnete Produktannahme. SIE sind verpflichtet, das Produkt sofort nach Erhalt zu prüfen, unter der Voraussetzung, dass SIE Behälter, die bei der Ankunft sichtbar beschädigt sind, nicht öffnen und scil und, soweit möglich, den Spediteur unverzüglich schriftlich über den Schaden informieren. Schäden an einem Produkt, die bei einer angemessenen Inspektion entdeckt werden, oder Unstimmigkeiten mit einer Bestellung sind scil innerhalb von fünf (5) Tagen nach Erhalt des Produkts schriftlich mitzuteilen. Fehlerhafte Produkte sind gemäß dem in Abschnitt 7 unten definierten Verfahren für die Rückgabe fehlerhafter Produkte an scil zurückzusenden. Wenn die Anzahl der Produkte nicht der bestellten Menge entspricht oder wenn die Produkte beschädigt sind (nicht während des Transports), müssen SIE scil unverzüglich nach Erhalt und Prüfung des Produkts schriftlich benachrichtigen. Wenn sich herausstellt, dass scil weniger als die bestellte Menge geliefert hat, wird scil die verbleibende Restmenge der bestellten Produkte liefern. scil wird jedes Produkt ersetzen, das zum Zeitpunkt des Versands als beschädigt befunden wird oder wenn es gemäß den Versand- und Bearbeitungsbedingungen von scil geliefert wird. SIE sind verpflichtet, scil bei der Geltendmachung von Ansprüchen wegen beschädigter Produkte gegenüber dem Spediteur, an den scil die Produkte versandt hat, umfassend zu unterstützen. Wenn SIE scil nicht innerhalb der geltenden Frist schriftlich über einen Mangel an den Produkten informieren oder wenn SIE die Produkte für klinische Zwecke verwenden, gelten diese Produkte als von IHNEN angenommen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz, dem Produkthaftungsgesetz oder versteckten Mängeln beruhen. Bei versteckten Mängeln sind diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich gegenüber scil zu rügen. Darüber hinaus gilt § 377 Handelsgesetzbuch (HGB). Sollten SIE nach Erhalt der Lieferung Fragen zur Temperatur haben, werden SIE unverzüglich das scil-Kundenservice-Center unter +49 (0) 6204 789 0 222 informieren.
5. BESTELLUNGEN UND ERFÜLLUNG
Wenn WIR die Bestellung annehmen, gilt der Vertrag zwischen den Parteien als abgeschlossen. scil behält sich das Recht vor, Bestellungen nach eigenem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen. Bestellungen unterliegen der Annahme durch UNS und können einer Bonitätsprüfung unterzogen werden. scil wird die Einzelheiten der Bestellung mündlich, per Fax oder elektronisch bestätigen. scil wird die entsprechenden Rechnungen für solche Bestellungen ausstellen. Eine Verzögerung bei der Ausstellung von Rechnungen durch uns darf nicht dazu führen, dass fällige Beträge verzögert, reduziert oder anderweitig verrechnet werden. Wenn die Bedingungen der Bestellung im Widerspruch zum Vertrag stehen, ist der Vertrag maßgebend, und alle zusätzlichen oder entgegenstehenden Bestimmungen von Ihnen werden ausdrücklich und ohne Vorankündigung abgelehnt, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich von einem bevollmächtigten scil-Mitarbeiter genehmigt.
6. GEWÄHRLEISTUNG
Die Geräte-Gewährleistung, der Software-Support, die Service-Gewährleistung und die Verbrauchsmaterialien-Gewährleistung (wie jeweils unten definiert) werden hier zusammen als "Gewährleistung" von scil bezeichnet. scil gewährleistet, dass seine Geräte den schriftlichen Spezifikationen von scil entsprechen und für zwölf (12) Monate ab dem Versanddatum frei von Material- und Verarbeitungsfehlern sind. Für gebrauchte Geräte gilt die oben genannte Gewährleistung für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem Versanddatum ("Geräte-Gewährleistung"), sofern die Geräte-Gewährleistung nicht im Vertrag eingeschränkt ist.
Software. scil wird die Software für zwölf (12) Monate ab dem Datum der Lieferung an SIE unterstützen ("Software-Support"). Die Software wird unterstützt, aber nicht gewährleistet. scil stellt IHNEN kostenlos Fehlerbehebungen für die Software zur Verfügung, vorausgesetzt, dass für solche Fehlerbehebungen Arbeitskosten anfallen können. Der Software- Support umfasst nicht die Geräte oder den Support von Geräten oder Software Dritter. scil behält sich alle Rechte an der Software vor. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Die Software ist ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von scil nicht übertragbar. scil kann von Zeit zu Zeit Aktualisierungen der Software anbieten. scil kann die Software nach eigenem Ermessen kostenlos aktualisieren, und wenn scil dies tut und scil sich dafür entscheidet, erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden und ermächtigt scil, die Software auf dem Gerät zu aktualisieren ("Software-Support").
Verbrauchsmaterialien. scil gewährleistet, sofern im Vertrag nicht eingeschränkt, dass seine neuen Verbrauchsmaterialien den schriftlichen Spezifikationen von scil entsprechen und frei von Material- und Verarbeitungsfehlern sind, und zwar für zwölf (12) Monate ab dem Versanddatum oder der auf den Verbrauchsmaterialien oder in der veröffentlichten Dokumentation angegebenen Haltbarkeitsdauer, je nachdem, was kürzer ist, solange SIE sicherstellen, dass die Verbrauchsmaterialien in Übereinstimmung mit den Lagerungs- und Nutzungsanforderungen von scil gewartet werden ("Gewährleistung für Verbrauchsmaterialien").
Dienstleistungen. scil gewährleistet, dass seine Dienstleistungen zum Zeitpunkt der Erbringung den Industriestandards entsprechen. scil‘s einzige Verpflichtung für Dienstleistungen und IHR einziger Rechtsbehelf bei Verletzung dieser Gewährleistung bei der Erbringung einer Dienstleistung durch scil ist darauf beschränkt, dass scil die Dienstleistung wiederholt ("Dienstleistungs-Gewährleistung"). Der technische Kundendienst von scil steht IHNEN bei Fragen zum Gerät oder dessen Betrieb von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 19 Uhr zur Verfügung.Samstag10bis11Uhrund16bis17Uhr.Sonntagsundan Feiertagen 10 bis 11 Uhr. Telefon: 06204 789 0 221. SIE verpflichten sich, Probleme mit dem Gerät, der Software, den Produkten oder der Gewährleistung nach bestem Wissen und Gewissen zu lösen, dabei mit scil zu kooperieren und scil beim Sammeln von Daten zu unterstützen und sich nach besten Kräften zu bemühen, genaue und vollständige Daten, Informationen für den Service und die Fehlerbehebung zu liefern. SIE erklären sich damit einverstanden, die Zeichen, Markierungen oder Seriennummern der Geräte nicht zu manipulieren und keine Konfiguration vorzunehmen, die es den Geräten ermöglicht, Verbrauchsmaterialien oder Software von anderen als scil zu verwenden. SIE stellen sicher, dass alle Produkte nur mit angemessener Sorgfalt und Vorsicht von ordnungsgemäß qualifiziertem und lizenziertem Personal, das von IHNEN beaufsichtigt und geschult wird, verwendet werden. Für Angeschlossene Produkte verpflichtet sich der Kunde zu: (1) eine Breitbandverbindung mit offener Firewall und Netzwerkzugang für den Fernzugriff von scil zu den Geräten zu allen Zeiten, in denen Service benötigt wird, bereitzustellen und aufrechtzuerhalten; andernfalls (i) KÖNNEN SERVICE UND UNTERSTÜTZUNG VON SCIL VERZÖGERT, BESCHRÄNKT ODER AUSGESCHLOSSEN WERDEN, UND (ii) IHNEN KÖNNEN ZUSÄTZLICHE KOSTEN ENTSTEHEN, (2) alle von scil in angemessener Weise angeforderte Unterstützung bei der Erfassung von Daten aus dem Gerät, der Software und anderen Geräten zu leisten und sich nach besten Kräften zu bemühen, genaue und vollständige Daten, Informationen über den Service und Unterstützung bei der Fehlerbehebung zu liefern, (3) die Anforderungen von Implementierungsrichtlinien, Sicherheitsverfahren oder anderen von scil bereitgestellten Anweisungen zu erfüllen, einschließlich des Zugangs zu handelsüblicher Software und Internet-Browsern, die von scil auf Kosten des Kunden ausgewählt werden und die für den Zugang zu oder die Nutzung von Geräten oder Software-Informationen angemessenerweise erforderlich sind, und (4) die Sicherheit der Angeschlossenen Produkte zu gewährleisten, indem SIE geeignete Maßnahmen ergreifen, um unbefugten Zugriff auf die Angeschlossenen Produkte und das Abfangen der Kommunikation zwischen scil und dem Angeschlossenen Produkt zu verhindern, einschließlich der Isolierung der Angeschlossenen Produkte von anderen Netzwerken, der Einrichtung von Firewalls, der Verhinderung der Einführung von Malware und Spyware und anderer Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Produkte und der Angeschlossenen Produkte.
Gewährleistungsausschlüsse. Die Gewährleistung deckt nicht ab und wird Ihnen in Rechnung gestellt für: (1) Schäden an einem Produkt aufgrund von einem Unfall, Vernachlässigung, Missbrauch (einschließlich der Verwendung des Geräts für einen anderen als den beabsichtigten Zweck), Wasser, Witterungseinflüssen, Hitze, Staub, Sand, Haare, Fell, Flüssigkeiten, Feuchtigkeit, Chemikalien, Schutt, Ursachen im Zusammenhang mit elektrischen Überspannungen, bösartiger Software, Ransomware oder Codes jeglicher Art von einer anderen Quelle als scil, oder Ausfällen oder mit der Nichteinhaltung der von scil empfohlenen routinemäßigen Handhabung, Lagerung, Wartung, Betriebsverfahren, Bedienungsanleitungen und Musterhandhabungsrichtlinien; (2) Schäden am Gerät infolge der Verwendung von Verbrauchsmaterialien, Reinigungsmitteln oder vom Benutzer austauschbaren Teilen, die nicht von scil für die Verwendung mit dem Gerät vorab genehmigt wurden oder die von einer anderen Person als scil bereitgestellt wurden; (3) Verwendung von zugehörigen Teilen, die von Dritten zur Verfügung gestellt wurden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Computerkomponenten, Drucker, Software, Netzwerke (LAN oder WAN), und andere Verbrauchsteile; (4) Schäden aufgrund von Änderungen, Modifizierungen oder Wartung durch eine andere Person als scil; (5) abgelaufene Verbrauchsmaterialien; (6) Schäden, die durch IHRE verspätete Benachrichtigung von scil über ein beschädigtes Produkt oder dessen weitere Verwendung verursacht wurden; (7) IHR Versäumnis, angemessene Sorgfalt walten zu lassen oder die Produkte auf eine Art und Weise zu verwenden, die mit Industrie- und Umweltnormen übereinstimmt; und (8) Fälle, in denen das Produkt nicht anderweitig durch die Gewährleistung abgedeckt ist. DIE GEWÄHRLEISTUNG IST EXKLUSIV UND TRITT AUSDRÜCKLICH AN DIE STELLE ALLER ANDEREN GEWÄHRLEISTUNGN. SCIL ÜBERNIMMT KEINE WEITERE GEWÄHRLEISTUNG, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND.
7. VERFAHREN ZUR RÜCKGABE DEFEKTER PRODUKTE.
Als "defektes Produkt" wird ein Produkt bezeichnet, das nicht der scil-Gewährleistung entspricht. Wenn SIE der Meinung sind, dass ein direkt von scil erworbenes Produkt nicht der Gewährleistung entspricht, sollten SIE scil schriftlich benachrichtigen. Wenn SIE beabsichtigen, ein mangelhaftes Produkt, das im Rahmen dieser Vereinbarung geliefert wurde, abzulehnen, müssen Sie scil die Gründe dafür schriftlich mitteilen. scil ist nicht verpflichtet, mangelhafte Produkte zu reparieren oder zu ersetzen, die von nicht autorisierten Vertriebshändlern, Wiederverkäufern, Internet- oder Graumarkterwerben oder aus anderen Quellen als scil gekauft oder erworben wurden.
(a) Defekte Geräte.
Wenn Geräte (ausgenommen Verbrauchsmaterialien) bei normaler und ordnungsgemäßer Nutzung und Betriebsumgebung und bei ordnungsgemäßer Wartung (vorbehaltlich normaler Abnutzung) während der Gewährleistungszeit aufgrund von Material- und/oder Verarbeitungsfehlern nicht den Spezifikationen von scil entsprechen ("mangelhafte Geräte"), wird scil, wenn sich das Gerät als mangelhaft erweist, dieses nach eigenem Ermessen entweder reparieren oder durch ein neues, gebrauchtes oder überholtes oder wiederaufbereitetes Gerät eines ähnlichen oder besseren Modells, einer Revision, eines Alters und eines kosmetischen Zustands ersetzen, das frei von solchen Mängeln ist ("Austausch"), ohne dass IHNEN Kosten entstehen. scil übernimmt alle Versandkosten, die bei der Rücksendung und dem Austausch defekter Geräte anfallen. Wenn SIE einen beschleunigten Versand wünschen, wird scil angemessene Anstrengungen unternehmen, um der Bitte nachzukommen, vorausgesetzt, scil stimmt im Voraus zu, den Versand zu beschleunigen. SIE gewähren scil Zugang zu IHREM Standort und dem defekten Gerät, der zur Behebung des Mangels erforderlich ist.
(b) Defekte Verbrauchsmaterialien.
Abgelaufene, beschädigte, missbräuchlich verwendete, unsachgemäß gelagerte oder manipulierte Verbrauchsmaterialien können nicht für Ersatz, Erstattung oder Gutschrift zurückgegeben werden und müssen von IHNEN auf IHRE Kosten ordnungsgemäß entsorgt werden. Nach IHRER ordnungsgemäßen Benachrichtigung und Einhaltung des unten beschriebenen Rückgabeverfahrens können Verbrauchsmaterialien, die nicht der Gewährleistung entsprechen, nach IHRER Wahl gemäß § 439 BGB zur Reparatur oder zum Ersatz zurückgegeben werden. Schlägt die Nachbesserung durch scil fehl, können SIE nach Ihrer Wahl den Vertrag gemäß §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 BGB widerrufen, zurücktreten, den Kaufpreis nach § 441 BGB mindern, Schadensersatz nach §§ 440, 280, 281, 283 und 311a BGB oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach § 284 BGB verlangen. Es gelten die in § 22 des Vertrages festgelegten Haftungsbeschränkungen.
(c) Rückgabeverfahren für mangelhafte Produkte.
SIE müssen scil schriftlich oder per Telefon mit einem autorisierten scil- Kundendienstmitarbeiter über ein defektes Produkt informieren. Alle an scil zurückgesandten Geräte müssen entsprechend den Anweisungen von scil und in einem von scil genehmigten Versandkarton verpackt sein. scil ist nicht verpflichtet, unberechtigt zurückgesandte Produkte zu ersetzen, zu reparieren oder zurückzusenden. Jedes zurückgesandte mangelhafte Produkt, das ersetzt wird, geht in das Eigentum von scil über, und SIE müssen alle notwendigen Papiere unterschreiben, um das Eigentum zu übertragen (es sei denn, es war bereits Eigentum von scil, wie es bei den Geräten der Fall ist). Wenn scil sich dafür entscheidet, ein mangelhaftes Produkt zu ersetzen, gelten die Bestimmungen von Absatz (a). Falls zutreffend, wird die Ersatzbestellung in vollen Versandeinheiten erfolgen, wobei die Frachtkosten von scil getragen werden. SIE werden scil den Zugang zu IHREM Standort und dem mangelhaften Gerät gewähren, der zur Behebung des Mangels erforderlich ist. Nach Ablauf der Gewährleistungszeit sind SIE für die ordnungsgemäße Entsorgung der Geräte verantwortlich.
8. TRANSPORT, EIGENTUM UND VERLUSTRISIKO.
Für Bestellungen, die über autorisierte Dritte gekauft oder von diesen versandt werden, gelten die Richtlinien des Dritten in Bezug auf Transportkosten, und IHR Regress erfolgt ausschließlich über den Dritten. Die tatsächlichen Kosten für von IHNEN angeforderte spezielle oder beschleunigte Versand- und Bearbeitungsmethoden werden IHNEN in Rechnung gestellt und von IHNEN bezahlt. Wenn die Standardversand- und -bearbeitungsgebühren nicht anwendbar sind, gelten die Versandbedingungen für alle Verkäufe ab Werk Incoterms 2020, ab dem von scil angegebenen Standort. Das Eigentum an den Produkten, den Geräten und den Verbrauchsmaterialien sowie das Verlustrisiko gehen mit der Übergabe von scil an den Spediteur für den Versand an SIE oder, falls Standardversand und -abwicklung nicht anwendbar ist, gemäß dem vereinbarten Incoterm auf SIE über. scil behält sich das Recht vor, die von IHNEN bestellten Produkte in Teillieferungen zu liefern, wobei jede Lieferung als separate Transaktion im Rahmen dieser Vereinbarung behandelt wird. scil kann Teillieferungen von Geräten, Produkten oder Verbrauchsmaterialien im Rahmen einer einzigen Bestellung vornehmen, berechnet jedoch keine zusätzlichen Versandgebühren für zusätzliche Lieferungen, die zur Erfüllung der Bestellung erforderlich sind. scil unternimmt wirtschaftlich vertretbare Anstrengungen, um IHNEN die bestellten Produkte mit branchenüblichen Methoden, Kühlmitteln und Spediteuren zu liefern.
9. SOFTWARE.
Die Software ist nicht übertragbar. scil behält sich alle Rechte an der Software vor. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Die Software ist nicht übertragbar ohne die ausdrückliche schriftliche, vorherige Zustimmung von scil. Die gesamte Software wird IHNEN auf nicht-exklusiver Basis lizenziert und darf nur für die beabsichtigte Verwendung mit den Geräten und Produkten, mit denen sie geliefert wurde, installiert und verwendet werden. Ohne auf andere Rechte zu verzichten, kann scil eine Softwarelizenz in Übereinstimmung mit Abschnitt 16 kündigen, wenn SIE eine wesentliche Verpflichtung aus dem Vertrag oder der Lizenz nicht erfüllen.
10. VERLUST, BESCHÄDIGUNG, UNBEFUGTE NUTZUNG.
Abgesehen von angemessener Abnutzung und Verlust, Zerstörung oder Schäden, die von UNS oder von Dritten in UNSEREM Auftrag verursacht werden, sind SIE allein für das Risiko des Verlusts, der Zerstörung oder der Beschädigung der Geräte, der Produkte und der sonstigen Lieferungen verantwortlich, sobald diese an SIE geliefert wurden, selbst aus Gründen, die außerhalb IHRER Kontrolle liegen, oder aus Fällen höherer Gewalt. Wenn beschädigte Geräte, Produkte und andere Lieferungen repariert werden müssen, erklären SIE sich damit einverstanden, UNSERE normalen Tarife für die Reparatur von Schäden zu zahlen. Es ist IHNEN nicht gestattet, Geräte, Produkte oder Lieferungen zu ergänzen, zu modifizieren, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu verändern, für Wettbewerbsvergleiche zu verwenden, für die Bewertung durch Wettbewerber zur Verfügung zu stellen oder solchen Aktivitäten auszusetzen.
11. STEUERN.
SIE sind für alle Steuern und Gebühren verantwortlich. SIE verpflichten sich, alle Steuern und Gebühren unverzüglich zu zahlen.
12. ZAHLUNGSVERZUG UND GEBÜHREN; RECHNUNGSSTREITIGKEITEN.
Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das auf dem Kontoauszug oder der Rechnung angegebene Konto zu überweisen, wobei die Rechnungsnummer und die Kundenreferenz anzugeben sind, um die ordnungsgemäße Verwendung sicherzustellen. Wenn SIE in Zahlungsverzug geraten, stellt dies IHR Verschulden dar und scil kann nach eigenem Ermessen Lieferungen einstellen, bis das Konto ausgeglichen ist, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB (je nachdem, welcher Betrag niedriger ist) berechnen und/oder die Ihnen gewährten Kreditbedingungen ändern und Vorauszahlung auf Bestellungen verlangen. Darüber hinaus kann scil nach IHRER Nichtzahlung trotz Mahnung vom Vertrag zurücktreten. Wenn scil ein Inkassobüro und/oder einen Rechtsanwalt mit der Eintreibung überfälliger Beträge beauftragt, sind alle Inkassokosten, einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten, von IHNEN zu tragen, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist. scil übernimmt IHNEN gegenüber keine Haftung oder sonstige Verantwortung für Finanzierungsvereinbarungen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Darlehen oder Leasingvereinbarungen), die SIE mit dritten Kreditgebern zum Kauf von Produkten von scil getroffen haben. Bei Fragen zur Überweisung von Zahlungen oder schriftlichen Rechnungsbeanstandungen wenden SIE sich bitte an die Debitorenabteilung von scil unter receivables-de@scilvet.com.
13. WEITERVERKAUF UND EXPORT; KEIN KONFLIKT.
SIE erklären sich damit einverstanden, dass der Kauf der Geräte, der Produkte und des Zubehörs ausschließlich für IHRE Nutzung und Ihren Nutzen für den normalen und gewöhnlichen Gebrauch bestimmt ist, und SIE erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass SIE kein Produkt weiterverkaufen, vertreiben, vermieten, verleasen, verleihen oder an eine Person exportieren dürfen, die Exportbeschränkungen oder Sanktionen unterliegt.
14. WARENZEICHEN.
SIE erklären sich damit einverstanden, dass die Warenzeichen und sonstiges geistiges Eigentum von scil das alleinige und ausschließliche Eigentum von scil sind und bleiben, und SIE erklären sich damit einverstanden, nichts zu tun oder einer anderen Partei zu erlauben, etwas zu tun, was mit diesem Eigentum unvereinbar ist, oder das Eigentum von scil an seinen Warenzeichen anzufechten. Sofern nicht ausdrücklich hierin festgelegt, haben SIE keine Rechte, Ansprüche oder Interessen an jeglichem geistigen Eigentum, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Patente, Warenzeichen, Handelsnamen oder Handelsaufmachungen, in Bezug auf die hierunter verkauften Produkte. SIE dürfen keine Produkte manipulieren und keine Warenzeichen, Abzeichen, Markierungen oder Seriennummern entfernen, verdecken oder verändern oder eine Konfiguration vornehmen, die die Herkunft der Produkte identifiziert oder es den Geräten ermöglicht, Verbrauchsmaterialien von anderen als scil zu verwenden.
15. VERTRAULICHE INFORMATIONEN.
SIE werden das Bestehen, die Tatsachen, die Bedingungen oder den Umfang dieser Vereinbarung sowie den Inhalt der Verhandlungen, die zu diesem Vertrag geführt haben, Bestellungen oder jegliche Geschäftsgeheimnisse, Verfahren, Techniken, Entwürfe, Know-how oder andere von scil erhaltene vertrauliche Informationen vertraulich behandeln und nicht an andere Personen oder Organisationen weitergeben, außer an IHRE Mitarbeiter und Auftragnehmer, die davon Kenntnis haben müssen und der beruflichen Schweigepflicht unterliegen, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Diese Bestimmungen über die vertraulichen Informationen überdauern den Ablauf oder die Beendigung der Vereinbarung, gelten zusätzlich zu und ersetzen nicht etwaige zuvor zwischen IHNEN und UNS geschlossene Vertraulichkeits-, Nichtstörungs- oder ähnliche Vereinbarungen.
16. RECHTSWAHL UND GERICHTSSTAND; VERJÄHRUNG.
Der Vertrag und alle auf seiner Grundlage erteilten Einzelbestellungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne Rücksicht auf dessen kollisionsrechtliche Grundsätze. SIE und US verzichten ausdrücklich auf die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wien, 1980) auf den Vertrag. Soweit gesetzlich zulässig, erklären SIE sich damit einverstanden, dass die Gerichtsbarkeit, persönlich oder anderweitig, über SIE und über die Produkte in Bezug auf jede Bestimmung des Vertrages bei den Gerichten in Lampertheim bzw. Darmstadt liegt. Keine Klage, unabhängig von der Form, die sich aus den von scil gelieferten Produkten ergibt oder in irgendeiner Weise damit verbunden ist, kann von IHNEN mehr als ein (1) Jahr nach Auftreten des Klagegrundes erhoben werden.
17. RECHT ZUR AUFRECHNUNG.
IHR Recht, mit IHREN Forderungen gegen Zahlungsansprüche von scil aufzurechnen, ist auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen beschränkt.
18. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG.
WIR HAFTEN NUR FÜR VORSÄTZLICHES VERHALTEN ODER GROBE FAHRLÄSSIGKEIT. DIE HAFTUNG FÜR LEICHTE/EINFACHE FAHRLÄSSIGKEIT IST IN BEZUG AUF DIE AN SIE VERKAUFTEN GERÄTE AUSGESCHLOSSEN UND IM ÜBRIGEN (I) AUF DIE VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN, D.H. SOLCHER PFLICHTEN, DIE FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES VERTRAGS ZWINGEND ERFORDERLICH SIND UND AUF DIE SIE VERTRAUT HABEN, UND (II) IN DIESEM FALL AUF SOLCHE SCHÄDEN BESCHRÄNKT, DIE VERTRAGSTYPISCH UND ZUM ZEITPUNKT DER DURCHFÜHRUNG DES VERTRAGS VORHERSEHBAR SIND. DIE VORSTEHENDEN BESCHRÄNKUNGEN GELTEN NICHT BEI SCHÄDEN AUS DER VERLETZUNG DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT EINER PERSON; DIES GILT AUCH FÜR DIE ZWINGENDE HAFTUNG NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ. SOWEIT DIE HAFTUNG VON SCIL NACH DIESEM VERTRAG GEMÄSS DEN BESTIMMUNGEN DIESER ZIFFER 22 AUSGESCHLOSSEN ODER BESCHRÄNKT IST, GILT DIES AUCH FÜR DIE PERSÖNLICHE HAFTUNG DER MITARBEITER, GESETZLICHEN VERTRETER UND ERFÜLLUNGSGEHILFEN VON SCIL. DIESER VERTRAG IST NICHT SO AUSZULEGEN, ALS BEGRÜNDE SIE IRGENDWELCHE RECHTE GEGENÜBER DRITTEN.
19. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN.
SIE und WIR verarbeiten personenbezogene Daten der Unterzeichner des Vertrages und anderer betroffener Personen, um die Aufrechterhaltung der Beziehung und die Erfüllung des Vertrages zu gewährleisten. Die geltende Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist die Erfüllung des Vertrags und die von IHNEN und UNS wahrgenommenen berechtigten Interessen. Eine Übermittlung von Daten an Dritte, z. B. an Behörden, erfolgt nur, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Personenbezogene Daten werden während der Laufzeit des Vertrags und danach so lange gespeichert, wie es für die Ermittlung möglicher Verbindlichkeiten, die sich aus der Verarbeitung ergeben könnten, erforderlich ist. Unsere aktuelle Datenschutzrichtlinie finden Sie unter https://www.scilvet.de/datenschutz.
20. UNVERMEIDBARE VERZÖGERUNG.
scil haftet in keiner Weise für den Verlust, die Beschädigung, die Zurückhaltung oder die Verzögerung, die durch Handlungen oder Umstände außerhalb der Kontrolle von scil verursacht werden. Solche Handlungen und Umstände können z.B. Streik, Aussperrung, Feuer, Überschwemmung, Krieg, Aufruhr, Embargo, Epidemie oder Pandemie, Aufstand, höhere Gewalt, zivile oder militärische Behörden, Fälle höherer Gewalt, Erfüllung behördlicher Auflagen oder Anordnungen, Unfälle oder von Ihnen verursachte Verspätungen, Transportmängel oder -verzögerungen sein. Die Leistung von scil gilt während der Dauer der Verspätung als ausgesetzt und verlängert sich um den Zeitraum der Verspätung, und die Liefertermine werden entsprechend verlängert.